AGB Steinmetzbetrieb Stockerer

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der
Fa. Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine
verbindliche Wirkung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse, selbst wenn
dabei auf sie nicht extra Bezug genommen wird. Durch die Erteilung des Auftrages erkennt
der Besteller diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag gehen beiderseits auf Erben und
Rechtsnachfolger über.
 
2. Auftragserteilung
Der Auftrag gilt erst mit einer dem Auftraggeber zugehenden Auftragsbestätigung oder mit
Auslieferung der bestellten Ware als angenommen. Von der Bestellung abweichende
Auftragsbestätigungen gelten vom Auftraggeber als anerkannt, sofern nicht binnen 3 Tagen
ab Eingang dagegen schriftlich Einspruch erhoben wird.
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des abgeschlossenen Vertrages bedürfen zu
ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
 
3. Lieferung
Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich als fix vereinbart
werden.
Die Lieferfrist beginnt spätestens zu einem der nachstehenden Zeitpunkte:
- Datum der Erfüllung aller dem Auftraggeber obliegenden technischen,
kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen und
- Datum, an dem der Auftragnehmer eine vor Lieferung der Ware zu leistende
Anzahlung oder Sicherheit erhält.
Die Einhaltung der Lieferfrist gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer Umstände, wie z.B. alle
Fälle höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe und Verbote,
Nichtbelieferung durch Zulieferanten, Transportprobleme und dgl.; dadurch wird die
vereinbarte Lieferfrist entsprechend verlängert. . Werden die Lieferfristen dennoch
überschritten, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach Ablauf einer vierwöchigen, mit
eingeschriebenem Brief zu setzenden Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.
Schadenersatzansprüche aus Lieferverzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei grober
Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
 
4. Zahlungskonditionen:
Die vereinbarten Preise gelten ab Lager des Auftragnehmers ausschließlich Verpackung,
Verladung, Zustellung, Abladung und Montage/Verlegung der Ware sowie Umsatzsteuer.
Andere Lieferbedingungen und –preise gelten nur nach schriftlicher Vereinbarung.
Rabatte werden aufgrund individueller Vereinbarung gewährt. Bei Zahlungsverzug entfallen
diese vereinbarten Preisnachlässe. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden
12% Verzugszinsen p.a. verrechnet, der Auftraggeber hat auch alle Mahn- und Inkassospesen
zu ersetzen.
Werden nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des
Auftraggebers vermindert erscheinen lassen, ist der Auftragnehmer berechtigt,
Vorauszahlungen zu verlangen und vom Liefervertrag zurückzutreten, wenn diese nicht
geleistet werden.
Bei einer Auftragsumme ab € 2000 ist eine Anzahlung über das notwendige Material
erforderlich.
Bei einer Auftragssumme über € 4000 ist eine Anzahlung von 50% der gesamten
Auftragssumme erforderlich.
Sofern im Auftrag keine andere Vereinbarung getroffen wird, erfolgt die Zahlung prompt
nach Rechnungsstellung.
Die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH ist nicht verpflichtet, Schecks und Wechsel anzunehmen
oder zu akzeptieren.
 
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des
Auftragnehmers aus der Lieferung – einschließlich aller Zinsen und Kosten - Eigentum des
Auftragnehmers (Eigentumsvorbehalt).
Ohne Zustimmung des Auftragnehmers dürfen die gelieferten Waren weder weiterveräußert,
verarbeitet, vermengt, verpfändet oder als Sicherung übereignet werden. Im Falle der
Inanspruchnahme des Auftraggebers ist dieser verpflichtet, auf das vorbehaltene
Eigentumsrecht des Auftragnehmers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu verständigen.
Der Auftragnehmer ist zur jederzeitigen Einziehung seines vorbehaltenen Eigentums durch
Abholung und Demontage der gelieferten Ware berechtigt, die damit verbundenen Kosten
trägt der Auftraggeber.
 
6. Lieferadresse
Verständigungen der Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH an den Auftraggeber sind stets an die zuletzt
bekannt gegebene Adresse wirksam.
7. Rücktrittsrecht:
Der Auftraggeber hat das Recht, innerhalb einer Woche ab Unterfertigung des Kaufvertrages
schriftlich seinen Rücktritt zu erklären. Dieses Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn der
Kunde das Geschäft angebahnt, bzw. auf einer Messe oder im Geschäftslokal des Verkäufers
abgeschlossen hat.
 
8.Reklamation
Die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH ist bemüht, genau nach Muster zu liefern.
Kleine Abweichungen sind jedoch bei Naturprodukten unvermeidlich und berechtigen den
Auftraggeber nicht zu Ersatzansprüchen. Die im Naturstein vorkommenden Farbunterschiede,
Trübungen, Tupfungen, losen Adern und teilweise auch offenen Stellen, sind naturbedingt
und können keineswegs als Wertminderung eines Natursteines bezeichnet werden.
Diesbezügliche Reklamationen werden nicht anerkannt.
Auf Maß bestellte Waren werden nicht zurückgenommen.
Bereits verarbeitete Ware ist nicht reklamationsfähig.
Der Käufer hat die gelieferte Ware nach Empfang unverzüglich auf Mängel zu überprüfen
und allfällige Mängel dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen.
Bei beschädigten Waren durch Einflüsse wie z.B. Transport oder brüchige Klebestellen ist die
Ware unverzüglich mit einem schriftlichen Hinweis auf die Reklamation mit Name und
Adresse an die Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH zurück zu senden. Dies trifft vor allem bei
Online-Bestellungen zu.
 
9. Gewährleistung
Die Gewährleistungsbestimmungen des ABGB sowie des KSchG und des Fernabsatzgesetzes
gelten als vereinbart.
Die gesetzliche Gewährleistung des Auftragnehmers ist beschränkt, als der Auftragnehmer
nach seiner Wahl zuerst berechtigt ist, eine mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie
auszutauschen, eine Verbesserung zu bewirken oder das Fehlende nachzutragen.
Ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers wegen Nichterfüllung oder Lieferverzug ist
ausgeschossen, sofern diese Umstände nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den
Auftragnehmer verschuldet worden sind.
 
10. Stornierung:
Eine gänzliche oder teilweise Stornierung des abgeschlossenen Vertrages ist nur im
gegenseitigen Einvernehmen möglich. Hierbei sind auch ohne besondere Nachweise
zumindest 30% der Auftragssumme für das Abgelten von Vorleistungen an den
Auftragnehmer zu vergüten.
 
11. Vereinbarungen
Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Nachteil der Firma Steinmetzbetrieb Stockerer GmbH abweichen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
 
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.
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